Deine LobbyistInnen

Weil Lobbyarbeit heute maßgeblich ist

Mit der opd haben wir eine Plattform geschaffen, die den Austausch von Meinungen und Informationen zwischen Bevölkerung und Politik vertiefen und damit den Erhalt der Demokratie fördern will. Wie ließe sich der Dialog zwischen BürgerInnen und PolitikerInnen in der heutigen Zeit besser organisieren, als durch Lobbyarbeit?

Lobby, das heißt der Versuch oder Zustand der Beeinflussung von Abgeordneten durch Interessengruppen, gilt seit Jahrzehnten als fester Bestandteil des politischen Prozesses in parlamentarischen Demokratien. Theoretisch erscheint dieser Vorgang kaum verwerflich, wenn unterschiedliche Interessengruppen gleichberechtigt und mehr oder weniger ausgewogen agieren.

Jede Lobby wird gehört, oder nicht?

In der Praxis zeichnet sich jedoch ein wachsendes Ungleichgewicht zugunsten großer, finanzstarker Unternehmen ab. Viele gemeinwohlorientierte Organisationen, oder zum Beispiel Vertreter von Kleinunternehmern, können da nicht mithalten. Dieses Ungleichgewicht führt dazu, dass die Interessen großer Teile der Bevölkerung vernachlässigt werden.

Hinzu kommen fragwürdige Methoden, wie geheime Absprachen zwischen LobbyistInnen und Abgeordneten, die sich schwer nachweisen lassen. Interessant ist beispielsweise, dass der Privatwirtschaft wohlgesinnte PolitikerInnen nach ihrer Amtszeit nicht selten lukrative Posten in der Privatwirtschaft erhalten.

Lobby von Mitgliedern, für Mitglieder

Die Antwort der opd auf dieses Ungleichgewicht: Wir entsenden unsere eigenen LobbyistInnen, und zwar im Interesse unserer Mitglieder, im Interesse der Bevölkerung! Wir setzen auf transparente, öffentlich-wirksame Lobby statt auf Hinterzimmer-Gespräche.

Im ersten Schritt haben Mitglieder die Möglichkeit, Personen des öffentlichen Lebens vorzuschlagen und zu wählen. Gewählte Personen können dann entscheiden, ob sie die opd als BotschafterIn oder als LobbyistIn unterstützen möchten. Übrigens müssen LobbyistInnen nicht zwingend Mitglieder der opd sein.

Tätigkeiten: Frei, aber nicht ohne Kontrolle

Über ihre Themen und Strategien sowie den Umfang ihrer Tätigkeit können die LobbyistInnen frei entscheiden. Sobald ein Projekt, zum Beispiel eine Reise nach Brüssel, beendet wurde, veröffentlichen wir auf der opd-Seite unter der Rubrik "Die Treffen" eine möglichst detaillierte Auflistung der Tätigkeiten sowie entstandenen Kosten. Sollten die Mitglieder mit der Lobbytätigkeit nicht zufrieden sein, haben sie alle 6 Monate die Möglichkeit, die entsprechende Person wieder abzuwählen.

Darüber hinaus möchten wir unsere LobbyistInnen freiwillig durch Organisationen wie LobbyControl kontrollieren lassen. Die opd spricht sich außerdem für strengere Transparenzregeln aus, etwa im Zusammenhang mit Parteispenden, und unterstützt die Einführung eines Lobbyregisters.