Ausgangssituation

Wir dürfen wählen – doch haben wir wirklich eine Wahl?

Parteien scheinen in der heutigen schnelllebigen und komplexen Welt nicht mehr in der Lage zu sein, den Anforderungen an die repräsentative Demokratie standzuhalten. Das Prinzip einer Wahl alle vier Jahre als wesentliche Teilhabe an demokratischen Prozessen droht an seine Grenzen zu stoßen. Da heute tendenziell mehr Entscheidungen in kürzerer Zeit getroffen werden, fühlen sich immer mehr BürgerInnen entmündigt – als würde ihnen die Kontrolle über politische Entscheidungen entgleiten. Hinzu kommt ein EU-Parlament, das in der Regel wenig Bezug zu den Menschen hat, die es zu repräsentieren vorgibt.

Abgeordnete vertreten unsere Interessen – oder nicht?

In Brüssel, dem Sitz des EU-Parlaments, gibt es etwa 750 ParlamentarierInnen und 25.000 LobbyistInnen. Sie versuchen PolitikerInnen davon zu überzeugen, die Rüstungsausgaben zu erhöhen, Sozialausgaben zu senken oder die Mitsprache der Bevölkerung zu beschneiden. Ihr Ziel: Profitable Vorteile für private Unternehmen schaffen.

Das bedeutet nicht nur, dass wir bloß alle vier Jahre wählen können, von wem wir vertreten werden wollen, ohne auf eine Entscheidung der kommenden vier Jahre Einfluss zu haben. Das bedeutet auch, dass diejenigen, die wir wählen, recht wenig zu entscheiden haben.

Viele LobbyistInnen schreiben als Werkzeuge großer Konzerne, NGO ́s oder Banken Gesetze, die von PolitikerInnen in Berlin oder Brüssel teilweise nur noch abgenickt werden.

Hier stellt sich die Frage, inwieweit eine solche Politik noch den Wünschen der WählerInnen entspricht. Eklatante Beispiele, wie die Erhöhung des Renteneintrittsalters und der Militärausgaben sowie die Senkung der Ausgaben für Bildung und Gesundheit, sprechen nicht gerade dafür.

Freie Meinungsäußerung – aber für wen?

“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (...)“, heißt es im Grundgesetz Art. 5. Doch wer in diesen Tagen eine Meinung äußert, die vom "Mainstream" abweicht,  wird schnell mit Kampfbegriffen aus unterschiedlichen Richtungen belegt. Die opd verfolgt den Ansatz, dass eine demokratische Gesellschaft ein breites Meinungsspektrum ertragen können muss. Personengruppen dürfen nicht wegen ihrer politischen Einstellung diskriminiert werden, sofern diese nicht gegen das Grundgesetz oder die Charta der Vereinten Nationen verstößt.

Stattdessen sollten Meinungen von VertreterInnen des Medien- und Bildungssystems häufiger diskutiert und kritisiert werden. Bloß weil renommierte JournalistInnen eine bestimmte Meinung verbreiten, ist diese nicht unantastbar. Die meisten Redaktionen bestehen laut der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ heute ohnehin größtenteils aus NATO-PressesprecherInnen. Mutige JournalistInnen, die dagegen Kriegsverbrechen aufdecken (wie z.B. Julian Assange), werden jahrelang gefangen gehalten und gefoltert.

opd: Weil deine Stimme zählt!

Es ist an der Zeit – um es mit den Worten Reinhard Meys zu sagen – es ist an der Zeit, über neue Möglichkeiten der Meinungsäußerung und der Teilhabe an politischen Entscheidungen nachzudenken. Unsere Antwort heißt opd. Eine Organisation, die Demokratie stärken und die Bevölkerung wieder in politische Prozesse integrieren möchte. Wir fordern jeden auf mitzumachen, weil für uns jede Stimme zählt!

Lese hier, wie wir das alles erreichen wollen.
Hier findest du einen kleinen Auszug über Quellen unserer Aussagen.